Von: Bürgermeister
Mitschrift des Bürgermeisters
Mitschrift des Bürgermeisters aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Dez. 2015
Der Dringlichkeitsantrag „Ehrung für ausgeschiedene Gemeindefunktionäre“ wurde noch in die Tagesordnung aufgenommen.
Tagesordnung:
- Projekt „Car Sharing“ in Eidenberg, Grundsatzbeschluss
Nach einer ausführlichen Präsentation von Anton Bauer wurde der Grundsatzbeschluss gefällt, dass die Gemeinde Eidenberg am Projekt „Car Sharing“ mitmacht. Jetzt liegt es an den Interessenten, ob die notwendige Anzahl von 20 Teilnehmern + 4 Firmen mit Firmenlogos am Auto zusammenkommen.
- Voranschlag für das Finanzjahr 2016 samt mittelfristiger Finanzplan, Beratung und Beschlussfassung
Der Voranschlag für 2016 ist mit 3.169.000€ wieder ausgeglichen. Aufgrund des Bevölkerungsrückganges in unserer Gemeinde sind die Einnahmen aus Strukturhilfe und Ertragsanteile leider um mehr als 125.000€ weniger als im Vorjahr. Zusätzlich stiegen die Ausgaben im Sozialhilfebereich und der Krankenanstaltenbeitrag um mehr als 50.000€. Zuführungen waren nur im Straßenbau möglich. Die Darlehensraten für unsere Großprojekte Schule und KG können aus dem OH getätigt werden. Die allgemeine Rücklage wird nicht in Anspruch genommen. Die Lustbarkeitsabgabe für Veranstaltungen läuft mit Jahresende aus. Die Kanalbereitstellungsgebühr für unbebaute Baugrundstücke steigt erheblich, (laut Verordnung des Landes von 15 cent auf 24 cent pro m²)
- Erlassung einer Geschäftsordnung für Kollegialorgane
Die Gemeinderäte bekamen die aktuelle Geschäftsordnung des Gemeindebundes, die für die Gemeindearbeit gültig ist.
- Änderung der Kanalgebührenordnung
Nach Vorberatung im Umweltausschuss und Vorprüfung durch das Land OÖ
beschloss der Gemeinderat die Senkgrubenentsorgung an die Kanalgebühren anzupassen.
- Neubau Gemeindekindergarten, Trockenausbau – Auftragsvergabe
4 Firmen haben Anbote abgegeben; Auftrag an Fa. TBS aus Ottensheim: 34.888,35€
- Zu – und Umbau VS Eidenberg; Kunst am Bau Auftragsvergabe
Unter Einbeziehung der Volksschulkinder von Eidenberg legte Ulrike Matscheko aus Gramastetten ein Anbot (10 000€), dass die Zustimmung der Gemeinderäte fand. Sie wird den Eingangsbereich und den Stiegenaufgang künstlerisch gestalten.
- Beschluss betreffend Ernennung eines Gemeindesportreferenten
Das Land OÖ ersuchte um Ernennung eines Gemeindesportreferenten. Vizebürgermeister Dominik Danner wurde mit dieser Aufgabe betraut.
- Entsendung eines Gemeindevertreters und Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes „Inkoba“ der Region UWE
Josef Madlmeir und als Stellvertreter Ulrich Haider werden Eidenberg vertreten
- Entsendung eines Delegierten und Ersatzdelegierten in die Verbandsversammlung Fernwasserverbandes Mühlviertel
Bgm. Adi Hinterhölzl und als Ersatz Christian Weixlbaumer werden unsere Gemeinde vertreten.
- Region UWE, Projekt „Erhebung Naturjuwelen“ Gemeindebeitrag, Beschlussfassung
Frau Schlosser aus Gramastetten wird im Rahmen eines Projektes in der Region UWE schöne Landschaftselemente – Naturjuwelen suchen, beurteilen und den Gemeinden und Tourismusverbänden zur Verfügung stellen. Sowohl im Präsidium der Region als auch im Projektauswahlgremium der Region fand dieser Vorschlag Zustimmung. 80% werden aus Leader gefördert, 20% ist von den jeweiligen Gemeinden notwendig, die mitmachen wollen. Gemeindebeitrag einmalig 414€!
- Kenntnisname Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 3. 12. 2015
Die neue Obfrau des Prüfungsausschusses Gudrun Helfert berichtete von der Prüfung der Gemeindebuchhaltung. Es gab keine Beanstandungen!
- Dringlichkeitsantrag: Ehrung ausgeschiedener Gemeinderäte
Die Ehrung ausgeschiedener Gemeinderäte findet am 5. Jänner 2016 im Rahmen des Neujahrsempfanges statt. Der Vorschlag des Kulturausschusses wurde vom Gemeinderat übernommen.
- Allfälliges:
- Vom Gemeindevorstand wurde Andreas Dumfart als neuer Bauhofmitarbeiter ab 1. Mai 2016 aufgenommen (Pensionierung Kaiser Gerhard)
- Vom Projektauswahlgremium (PAG) der Region UWE wurden in der letzten Sitzung zwei Eidenberger Vorhaben positiv beurteilt. Für den Bogensportparcour in Eidenberg und den Zubau des Bioladens in Eidenberg wird es eine Leaderförderung geben.
- Die Gemeindearbeiter werden ein Wartehäuschen bei der Bushaltestelle Nopp (Untergeng) errichten.
- Die offiziellen Eröffnungstermine:
VS Eidenberg: 1. Mai 2016, Nachmittag
Kindergarten: 16. Okt. 2016
- Aus der Bürgermeisterakademie: In beinahe allen Abteilungen der Landesräte kommt es zu größeren Einsparungen;
- Aus den Gemeindeverbänden: Laut Vorberechnungen explodieren die Ausgaben im Sozialbereich in den nächsten Jahren förmlich. (Mindestsicherung, zusätzliche notwendige Heimbauten;) es wird dann kaum noch eine Gemeinde das Budget ausgleichen können.
- Bezirksabfallverband: Immer weniger Erlöse gibt es für Altrohstoffe, (Schrott, Kunststoffe) die Abfallsammelinseln machen aufgrund der großen Fehlwürfe, speziell in der Kunststofftonne (35%) größere Probleme in allen Gemeinden.
Der Bürgermeister und die Fraktionsobleute bedankten sich für die gute Zusammenarbeit. Frohe Weihnachten und alles Gute, vor allem Gesundheit 2016!
Bgm. Adi Hinterhölzl